Allgemeine Geschäftsbedingungen
Entwurf. Dieser Text beschreibt den tatsächlichen Ablauf von cooply und ist als Grundlage für die anwaltliche Prüfung gedacht. Vor dem ersten kostenpflichtigen Vertragsschluss muss er geprüft und freigegeben sein.
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von cooply durch Unternehmen im Sinne des § 14 BGB. cooply richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer. Ein Vertragsschluss mit Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB findet nicht statt.
2. Gegenstand der Leistung
cooply ist ein Verzeichnis und Werkzeug, mit dem Marken einander für gemeinsame Adventskalender-Aktionen auf Instagram finden und die Zusammenarbeit abstimmen können. Die Leistung umfasst das Markenprofil, die Suche mit Passungsvorschlägen, das Anfragen und Bestätigen von Kooperationen, den Nachrichtenverlauf sowie die gemeinsame Abstimmung und Freigabe des Postings.
cooply schuldet keinen Erfolg. Insbesondere besteht kein Anspruch darauf, dass eine bestimmte Anzahl an Kooperationen zustande kommt, dass Anfragen beantwortet werden oder dass sich passende Marken im Verzeichnis befinden.
3. Registrierung und Vertragsschluss
Die Registrierung, das Anlegen und Pflegen des Markenprofils, die Suche und das Versenden von Anfragen sind kostenfrei.
Ein kostenpflichtiger Vertrag über den Saisonzugang kommt zustande, sobald die erste Kooperation der jeweiligen Saison bestätigt ist. Bestätigt eine Marke eine Anfrage, entsteht der Zahlungsanspruch für beide beteiligten Marken, da beiden die Leistung erbracht wurde.
4. Preise und Zahlung
Der Saisonzugang wird einmalig je Saison abgerechnet. Es handelt sich ausdrücklich nicht um ein Abonnement; eine automatische Verlängerung findet nicht statt.
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der reguläre Preis beträgt 299 € netto je Saison. Für Marken, die sich innerhalb der auf der Website ausgewiesenen Zeiträume registrieren, gilt der dort genannte Einführungspreis; maßgeblich ist der Zeitpunkt der Registrierung. Der Einführungspreis gilt für die erste kostenpflichtige Saison.
Die Zahlung wird über Stripe abgewickelt. Die Rechnung wird elektronisch bereitgestellt.
5. Nutzung, Inhalte und Rechte
Die Marke sichert zu, dass die im Profil hinterlegten Angaben zutreffend sind und dass sie an hochgeladenen Inhalten — insbesondere Logo und Bildmaterial — über die erforderlichen Rechte verfügt. Sie räumt cooply das Recht ein, diese Inhalte im Rahmen der Plattform anzuzeigen.
Die Marke stellt cooply von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen.
6. Kooperationen zwischen Marken
Vereinbarungen über Türchen, Gewinne und Veröffentlichungen kommen ausschließlich zwischen den beteiligten Marken zustande. cooply ist an diesen Vereinbarungen nicht beteiligt und haftet weder für deren Zustandekommen noch für deren Erfüllung. Das gilt insbesondere für die Bereitstellung und den Versand von Gewinnen, für die Einhaltung zugesagter Veröffentlichungstermine und für die Qualität der Inhalte.
7. Gewinnspiele und Plattformrichtlinien
Für die rechtskonforme Durchführung der Gewinnspiele sind allein die veranstaltenden Marken verantwortlich. Das umfasst insbesondere Teilnahmebedingungen, Datenschutzhinweise gegenüber Teilnehmenden, die Einhaltung der Richtlinien der jeweiligen Plattform sowie die Kennzeichnungspflichten für Werbung.
8. Verfügbarkeit
cooply wird mit der gebotenen Sorgfalt betrieben, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten und Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
9. Sperrung und Beendigung
cooply kann Zugänge sperren, wenn eine Marke gegen diese Bedingungen verstößt, falsche Angaben macht oder die Plattform missbräuchlich nutzt. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht in diesen Fällen nicht.
Die Marke kann ihr Konto jederzeit löschen. Laufende Kooperationen bleiben davon unberührt, soweit die andere Seite ein berechtigtes Interesse an deren Fortbestand hat.
10. Haftung
cooply haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet cooply nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
11. Datenschutz
Angaben zur Verarbeitung personenbezogener Daten stehen in der Datenschutzerklärung.
12. Änderungen dieser Bedingungen
cooply kann diese Bedingungen mit Wirkung für künftige Saisons ändern. Für eine bereits bezahlte Saison gelten die Bedingungen fort, die bei Vertragsschluss galten.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit die Marke Kauffrau oder Kaufmann ist.
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Entwurf, noch nicht anwaltlich geprüft.